Versammlung braucht Infrastruktur
In einem Offenen Brief wendet sich das Komitee für Grundrechte und Demokratie an den Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt, Herrn Peter Feldmann. Der Oberbürgermeister hatte dem Grundrechtekomitee noch...
View ArticleEZB: Potenzierter Hochsicherheitstrakt
Mitten in Frankfurt ist nun ein Gebäude eröffnet, das nur für einen kleinen Imbiss einer polizei-militärischen Aufrüstung bedurfte, mit der noch nicht einmal Atomkraftwerke geschützt werden. Die Stadt...
View ArticleBlockupy: Demonstrationsbeobachtung am 18. März 2015
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat die Proteste des Blockupy-Bündnisses am 18. März 2015 mit einer Demonstrationsbeobachtung begleitet. Wieder einmal waren wir mit 17 Beobachter*innen bei...
View ArticleTrauer um Andreas Buro
Prof. Dr. Andreas Buro, Friedensforscher und jahrzehntelanger Vordenker der deutschen Friedensbewegung, ist am Dienstag, dem 19.1.2016, im Alter von 87 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit in seinem...
View ArticleVerfassungsschutz zu Hilfe? – Hilfe Verfassungsschutz!
Nach den Äußerungen von AfD-Chefin Frauke Petry zu einem eventuellen Schusswaffeneinsatz an der Grenze dreht sich das etablierte Parteienkarussell um die Frage, ob die AfD vom Verfassungsschutz zu...
View ArticleEinladung: WELCOME2STAY
Zusammenkunft der Bewegungen des Willkommens, der Solidarität, der Migration und des Antirassismus Leipzig, 10.-12. Juni 2016, Pavillon der HoffnungDie Gesellschaft hat sich in den letzten zwölf...
View ArticleGrundrechte-Report 2016
Grundrechte-Report 2016Der 20. Grundrechte-Report stellt in über 30 Beiträgen die Einschränkungen und Gefährdungen der Menschen- und Grundrechte in Deutschland dar. Der Report nennt aktuelle Missstände...
View ArticleHamburg braucht Deeskalation statt „Hamburger Linie“
Schon im Sommer 2016 hat der Innensenat der Stadt Hamburg begonnen, sich auf den OSZE-Gipfel Anfang Dezember 2016 und den G 20-Gipfel Anfang Juli 2017 vorzubereiten. Der Leitende Polizeidirektor...
View ArticleQuatsch mit Soße - Wolf-Dieter Narr zum 80. Geburtstag
Am 13. März 2017 ist Wolf-Dieter Narr, einer der Gründer des Komitees für Grundrechte und Demokratie, Politikwissenschaftler und Anwalt der Menschenrechte, 80 Jahre alt geworden. Katharina Jacke, eine...
View ArticleKein Ausnahmezustand in Hamburg während des G20-Gipfels!
Mit einem Offenen Brief wenden sich das Komitee für Grundrechte und Demokratie, der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein, die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen, die...
View ArticleGrundrechte-Report 2017
Grundrechte-Report 2017Der 21. Grundrechte-Report stellt in 41 Beiträgen die Einschränkungen und Gefährdungen der Menschen- und Grundrechte in Deutschland dar. Der Report nennt aktuelle Missstände beim...
View ArticleBundesregierung will schwere Grundrechtseingriffe im Eilverfahren durch die...
Sechs Bürgerrechtsorganisationen - Humanistische Union e.V.; Internationale Liga für Menschenrechte e.V.; Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.; Neue Richtervereinigung e.V.; Republikanischer...
View ArticleDemonstrationsverbot in Hamburg – Gipfel ohne Grundrechte
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie legt eine Stellungnahme vor, mit der es die Allgemeinverfügung scharf kritisiert, mit der die Stadt Hamburg das Grundrecht auf Versammlungs- und...
View ArticleAusnahmezustand – Polizeistaat – Aufstandsbekämpfungsübung?
Demonstrationsbeobachtung in Hamburg vom 2. – 8. Juli 2017Mit insgesamt 43 Demonstrationsbeobachter*innen hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie viele Versammlungen in der Zeit vom 2. bis 8....
View ArticleGeschichte der Eskalation eines einwöchigen Protestgeschehens
Demonstrationsbeobachtung des Komitees für Grundrechte und Demokratie vom 2. bis 8. Juli 2017 in Hamburg zum G20Das Komitee für Grundrechte und Demokratie legt auf der Grundlage der...
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